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Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch eine Medienabgabe

Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine geräteunabhängige Haushalts- und Betriebsstättenabgabe
 Kt
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ISBN-13:
9783832942243
Einband:
Kt
Seiten:
80
Autor:
Armin Dittmann
Gewicht:
130 g
Format:
225x153x6 mm
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:

Mit der geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe (Medienabgabe) wird eine Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgeschlagen, die allen rundfunk- und finanzverfassungsrechtlichen Anforderungen genügt und zugleich die Vollzugsprobleme der derzeitigen Rundfunkgebühr vermeidet.
Mit der geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe (Medienabgabe) wird eine Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgeschlagen, die allen rundfunk- und finanzverfassungsrechtlichen Anforderungen genügt und zugleich die Vollzugsprobleme der derzeitigen Rundfunkgebühr vermeidet.
Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch die Rundfunkgebühr ist in die Kritik geraten und soll nach dem Willen der Länder ab 2013 durch eine andere Form der Finanzierung ersetzt werden. In der Diskussion ist dabei u. a. eine geräteunabhängige Haushalts- und Betriebsstättenabgabe (Medienabgabe), die die Abgabepflicht von jeglichem Geräte- und Gegenleistungsbezug löst und allein an die Innehabung eines Haushalts bzw. einer Betriebsstätte bindet.
Der Autor legt dar, dass es sich bei der Medienabgabe nicht um eine Sonderabgabe handelt, sondern um eine durch die Rundfunkhoheit der Länder sachkompetenziell legitimierte Abgabe, die den rundfunkverfassungsrechtlichen Anforderungen an die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ebenso genügt wie den finanzverfassungs- und grundrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes.

Der Autor ist ordentlicher Professor für Öffentliches Recht an der Universität Hohenheim und seit 1992 Vorstandsmitglied der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg.

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