AHA-BUCH

Bürgerbeteiligung in Finanzfragen

Mittelbare und unmittelbare Bürgerbeteiligung im kommunalen Haushaltswesens de lege lata und de lege ferenda
 Kt
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ISBN-13:
9783832941376
Einband:
Kt
Erscheinungsdatum:
09.02.2009
Seiten:
299
Autor:
Martin Müller
Gewicht:
453 g
Format:
228x156x22 mm
Serie:
5, Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:

Das Buch befasst sich mit der in Deutschland sehr kontrovers geführten juristischen Debatte über Plebiszite zum kommunalen Haushaltswesen. In einem ersten Teil der Arbeit werden die derzeitigen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in Finanzfragen untersucht. Sowohl die Einflussnahme mittels Bürgerbegehren als auch die rechtlichen Rahmenbedingungen des Bürgerhaushaltes werden dargestellt. Damit gelingt eine Gegenüberstellung von formellen und informellen Arten der Beteiligung, die die Dogmatik der Bürgerbeteiligung erweitert. In einem zweiten verfassungsrechtlichen Teil zeigt der Autor auf, welche Änderungen de lege ferenda verfassungsrechtlich zulässig wären, um die sachunmittelbare Demokratie in Finanzfragen auszubauen.
Mit der Analyse der bestehenden Möglichkeiten der sachunmittelbaren Demokratie und der Erweiterungsmöglichkeiten der Bürgerbeteiligung in Fragen des kommunalen Haushaltswesens leistet das Werk einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der allgemeinen Dogmatik plebiszitärer Handlungsformen.
Das Buch befasst sich mit der in Deutschland sehr kontrovers geführten juristischen Debatte über Plebiszite zum kommunalen Haushaltswesen. In einem ersten Teil der Arbeit werden die derzeitigen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in Finanzfragen untersucht. Sowohl die Einflussnahme mittels Bürgerbegehren als auch die rechtlichen Rahmenbedingungen des Bürgerhaushaltes werden dargestellt. Damit gelingt eine Gegenüberstellung von formellen und informellen Arten der Beteiligung, die die Dogmatik der Bürgerbeteiligung erweitert.In einem zweiten verfassungsrechtlichen Teil zeigt der Autor auf, welche Änderungen de lege ferenda verfassungsrechtlich zulässig wären, um die sachunmittelbare Demokratie in Finanzfragen auszubauen.