AHA-BUCH

Der verschenkte Konsens

Das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit 1998-2002: Motivation, Rahmenbedingungen und Erfolge
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ISBN-13:
9783531145174
Einband:
Book
Erscheinungsdatum:
15.03.2005
Seiten:
356
Autor:
Nico Fickinger
Gewicht:
603 g
Format:
240x170x19 mm
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:

Die Agenda 2010, die Bundeskanzler Gerhard Schröder am 14. März 2003 verkündete, hatte einen prominenten Geburtshelfer: das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit. Weil die Sozialpartner die Kanzlerrunde platzen ließen, setzte die Regierung die notwendigen Arbeitsmarktreformen im Alleingang durch. Für diesen Bruch mit dem rheinischen Konsensmodell zahlt die SPD einen hohen politischen Preis: Sie hat in den vergangenen beiden Jahren eine Wahl nach der anderen verloren. Damit droht ihr 2006 das gleiche Schicksal wie der Kohl-Regierung, die zehn Jahre zuvor schon einmal ein Bündnis für Arbeit aufgekündigt hatte: der Abschied von der Regierungsmacht. Woran ist der auf absehbare Zeit letzte Versuch der Konzertierung gescheitert? Welche Fehler hat die Regierung gemacht, welche Schuld trifft die Verbände? Hat das Bündnis überhaupt messbare Erfolge gehabt?
1 Einleitung.- 2 Theoretische Legitimation eines Bündnisses.- 2.1 Reparaturmechanismus für Regulierungsversagen.- 2.1.1 Die institutionellen Rahmenbedingungen.- 2.1.1.1 Arbeitsrecht und Kündigungsschutz.- 2.1.1.2 Tarifrecht.- 2.1.1.3 Arbeitslosenversicherung, Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Arbeitsmarktpolitik.- 2.1.1.3.1 Arbeitslosenversicherung.- 2.1.1.3.2 Arbeitslosen- und Sozialhilfe.- 2.1.1.3.3 Aktive Arbeitsmarktpolitik.- 2.1.2 Tarifpolitik und Lohnfindung.- 2.1.2.1 Das Insider-Outsider-Problem.- 2.1.2.2 Stärkere Finanzierung der Arbeitslosenversicherung durch die Tarifparteien.- 2.1.2.3 Die Lohnfindung.- 2.1.2.3.1 Kritik an der Calmfors-Driffill-Hypothese.- 2.1.2.3.2 Kritik an dezentralen Tarifverhandlungen.- 2.1.2.3.3 Kritik an zentralen Tarifverhandlungen.- 2.1.2.3.4 Handlungsempfehlung: Die Lohnfindung ins Bündnis verlagern.- 2.2 Politökonomische Gründe für ein Bündnis für Arbeit.- 2.2. 1 Größere Handlungsspielräume der Regierung.- 2.2.2 Der Wunsch nach Konsens und das Vetorecht der Sozialpartner.- 2.2.3 Der Zwang zur Koordination der Maßnahmen.- 2.3 Risiken und Grenzen eines Bündnisses.- 2.3.1 Besitzstandswahrung, Partikularinteressen und fehlende Legitimation.- 2.3.2 Das Problem der Entschädigung.- 2.3.3 Das Problem der Vertretungsmacht und der Bindungswirkung.- 2.4 Zusammenfassung: Anforderungen an ein Bündnis.- 2.4.1 Konsens über Ausgangslage schaffen.- 2.4.2 Aufgabenteilung klären.- 2.4.2.1 Die Interessen der Gewerkschaften.- 2.4.2.2 Die Interessen der Arbeitgeber.- 2.4.3 Maßnahmen aufeinander abstimmen.- 2.4.4 Handlungsvollmacht gewährleisten.- 2.4.5 Einhaltung der Absprachen sicherstellen.- 2.5 Zusammenfassung des zweiten Kapitels.- 3 Ausgewählte ausländische Beschäftigungspakte.- 3.1 Allgemeiner Überblick und historische Entwicklung.- 3.2 Niederlande.- 3.3 Italien.- 3.4 Frankreich.- 3.5 Schweden.- 3.6 Norwegen.- 3.7 Schlußfolgerungen.- 4 Das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit..- 4.1 Vorläufer: Das Zwickel-Bündnis von 1995/96.- 4.1.1 Motivation und Hintergründe.- 4.1.2 Öffentliches Echo und politische Reaktionen.- 4.1.3 Das Bündnis für Arbeit und Standortsicherung und das Ende der Konzertierung.- 4.2 Die Ziele der Beteiligten.- 4.2.1 Faktischer Teilnahmezwang.- 4.2.2 Die Ziele der Regierung.- 4.2.3 Die Ziele der Gewerkschaften.- 4.2.3.1 Die Kritik der Bündnis-Gegner.- 4.2.3.2 Die Ziele der Bündnis-Befürworter.- 4.2.4 Die Ziele der Arbeitgeber.- 4.2.5 Zusammenfassung des Abschnitts 4.2.- 4.3 Die Struktur des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit.- 4.4 Die Spitzengespräche und ihre Ergebnisse.- 4.5 Konsens über die Ausgangslage schaffen.- 4.5.1 Bestandsaufnahme durch die Benchmarking-Gruppe.- 4.5.2 Die Einlassung der Gewerkschaften.- 4.5.3 Der Disput über den Niedriglohnsektor.- 4.5.4 Der verschenkte Konsens.- 4.5.5 Zusammenfassung des Abschnitts 4.5.- 4.6 Aufgabenteilung klären.- 4.6.1 Kommunique unstrukturiert und teils kontraproduktiv, Vorgaben nicht quantifiziert.- 4.6.2 Kurzfristige Orientierung an Tagespolitik statt langfristiger ordnungspolitischer Arbeitsteilung.- 4.6.3 Rolle und Einbeziehung der Tarifpolitik umstritten.- 4.6.4 Zusammenfassung des Abschnitts 4.6.- 4.7 Maßnahmen aufeinander abstimmen.- 4.7.1 Fehlende Agenda verhindert zeitliche Koordination.- 4.7.2 Beliebige Themenauswahl und fehlende inhaltliche Koordination.- 4.7.3 Sequentielles Handeln macht Tauschgeschäfte unmöglich.- 4.7.4 Zusammenfassung des Abschnitts 4.7.- 4.8 Handlungsvollmacht gewährleisten.- 4.8.1 Klare Zielvorgaben fehlen.- 4.8.2 Die Steuerungsgruppe paralysiert das Bündnis.- 4.8.3 Asymmetrische Verpflichtungsfähigkeit der Akteure.- 4.8.4 Alternativen zu verbindlichen Verabredungen.- 4.8.5 Zusammenfassung des Abschnitts 4.8.- 4.9 Einhaltung der Absprachen sicherstellen.- 4.9.1 Politischer Tauschhandel.- 4.9.2 Belohnungen.- 4.9.3 Sanktionen.- 4.9.4 Zusammenfassung des Abschnitts 4.9.- 5 Empirische Bewertung.- 5.1 Allgemeine Würdigung.-
Die Agenda 2010, die Bundeskanzler Gerhard Schröder am 14. März 2003 verkündete, hatte einen prominenten Geburtshelfer: das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit. Weil die Sozialpartner die Kanzlerrunde platzen ließen, setzte die Regierung die notwendigen Arbeitsmarktreformen im Alleingang durch. Für diesen Bruch mit dem rheinischen Konsensmodell zahlt die SPD einen hohen politischen Preis: Sie hat in den vergangenen beiden Jahren eine Wahl nach der anderen verloren. Damit droht ihr 2006 das gleiche Schicksal wie der Kohl-Regierung, die zehn Jahre zuvor schon einmal ein Bündnis für Arbeit aufgekündigt hatte: der Abschied von der Regierungsmacht. Woran ist der auf absehbare Zeit letzte Versuch der Konzertierung gescheitert? Welche Fehler hat die Regierung gemacht, welche Schuld trifft die Verbände? Hat das Bündnis überhaupt messbare Erfolge gehabt?