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Die Anwendung von Rechtsprinzipien in der Spruchpraxis der WTO-Rechtsmittelinstanz

 Taschenbuch
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ISBN-13:
9783428117659
Einband:
Taschenbuch
Seiten:
430
Autor:
Götz J. Göttsche
Gewicht:
523 g
Format:
227x149x25 mm
Serie:
39, Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:

99
Einleitung: Gegenstand der Untersuchung - Gang der Darstellung - 1. Die Herausbildung der WTO-Rechtsordnung: Ökonomische Grundlagen - Historischer Hintergrund und Gründung der WTO - Die Rechtsordnung der WTO - 2. Anwendung der Prinzipientheorie auf die WTO-Rechtsordnung: Begriff und Funktion von Rechtsprinzipien - Rechtsprinzipien im Völkerrecht - Rechtsprinzipien im WTO-Recht - 3. Das WTO-Rechtsmittelverfahren vor dem Appellate Body: Der Appellate Body als ständige Rechtsmittelinstanz im Rahmen der WTO-Streitbeilegung - Das anwendbare Recht - Die Auslegung des WTO-Rechts - 4. In der Spruchpraxis des Appellate Body herangezogene Rechtsprinzipien: Klassische Prinzipien des Welthandelsrechts - Prinzipien aus dem rechtlichen Umfeld der WTO - Zusammenfassung der Ergebnisse - 5. Ergebnisse: Die legislatorische Schwäche der WTO - Streitbeilegung im Bezugsfeld des Politischen - Prinzipienanwendung als Gratwanderung - Ausblick - Verzeichnis der zitierten Spruchpraxis - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis
Die am 1. Januar 1995 erfolgte Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) gilt als Meilenstein in der Entwicklung der internationalen Handelsbeziehungen. Dabei läßt sich die Bedeutung, die dem WTO-Recht heute zukommt, zu einem erheblichen Teil auf die Effektivität des neugeschaffenen Streitbeilegungsmechanismus (DSU) zurückführen.Die WTO-Streitbeilegungsorgane wenden im Rahmen ihrer Entscheidungsfindung das von den WTO-Mitgliedern ausgehandelte Völkervertragsrecht an, also das WTO-Übereinkommen selbst sowie dessen umfangreiche Anhänge. Wie die bisherige Spruchpraxis zeigt, wird zur Lösung welthandelsrechtlicher Streitfragen jedoch nicht nur auf die darin kodifizierten Regeln, sondern auch auf mehr oder weniger abstrakte rechtliche Prinzipien zurückgegriffen. Mit Bezügen zum rechtstheoretischen Instrumentarium der sog. Prinzipienlehre identifiziert und systematisiert der Verfasser die in der bisherigen Entscheidungspraxis vor allem der WTO-Rechtsmittelinstanz (Appellate Body) zur Anwendung gekommenen Rechtsprinzipien.
Unterschieden wird dabei zwischen den "klassischen" handelsrechtlich orientierten Prinzipien des GATT bzw. der WTO (Nichtdiskriminierung, Gegenseitigkeit, Transparenz etc.) und solchen Prinzipien, die ihren Ursprung zum Teil außerhalb des WTO-Vertragswerkes haben (z. B. Kooperation, Vorsorge, effet utile und due process). Dabei wird nachgewiesen, daß auch im WTO-Recht Rechtsprinzipien nicht nur zum Zwecke der Interpretation und Lückenfüllung herangezogen werden, sondern sie in ihrer Gesamtheit zugleich relevante normative Bezugspunkte liefern, anhand derer sich einerseits Grundstrukturen der WTO-Rechtsordnung aufzeigen lassen, mittels derer sich andererseits aber auch eine kohärente Anwendung des WTO-Rechts gewährleisten läßt.