Baustreitfälle und Schlichtung nach BGB und VOB - inkl. Arbeitshilfen

Dieses Buch gibt Ihnen Sicherheit beim Bauen: Es hilft Ihnen schon in der Planungsphase, optimale Vereinbarungen mit Baufirmen und Handwerken zu treffen. Damit schützen Sie sich vor Baufehlern. Wenn doch Mängel auftreten, unterstützen Sie viele praktische Online-Arbeitshilfen bei der Bauabnahme, der Mängelanzeige und bei der Durchsetzung von Rechtsansprüchen, sei es durch eine außergerichtliche Einigung oder ein Gerichtsverfahren.

Inhalte:

• Recht und Praxis der Bauplanung und -kalkulation sowie der Baudurchführung
• Baumängel erkennen und beheben
• Das kann schiefgehen bei Abnahme und Abrechnung
• Was Sie tun können, wenn Mängel erst nach dem Einzug auftreten
• So vermeiden Sie teure Gerichtsprozesse

Arbeitshilfen online:

• Baukostenrechner
• Musterverträge, Musterformulare und -protokolle zur Bauabnahme
• Musterbriefe zur Mängelanzeige
• Formulare für die Abrechnung
• Gesetzestexte

Der Bauvertrag

• Einordnung des Vertrags in die Rechtsordnung
• Der allgemeine Vertragsschluss
• Die Rechtsgrundlage
• Gegenstand des Buches:18 Nr3 VOB/B 23
• Ansprüche der Parteien
• Die Rechtsbeziehungen der Baubeteiligten
• Der Vertragsschluss
• Schadenersatz bei Vertragsverhandlungen
• Der Inhalt des Vertrags
• Bestimmung des Inhalts
• Welche Unterlagen sind Vertragsbestandteil?
• Rangfolgeregelung in1 Nr2 VOB/B 39
• Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
• Was sind allgemeine Geschäftsbedingungen?
• Wie werden AGB einbezogen?
• Vorrang von Individualvereinbarungen?
• Prüfung von AGB und deren Rechtsfolgen
• Sich widersprechende AGB
• Verträge mit Verbrauchern
• Verträge mit Unternehmen

Die VOB/B als Grundlage des Bauvertrags

• Rechtsnatur der VOB/B
• Der Anwendungsbereich der VOB/B
• Pflicht zur Anwendung der VOB/B
• Andere Unwirksamkeitsgründe
• Inhaltsbestimmung durch Auslegung

Das Verfahren der Streitbeilegung in der VOB/B

• Mediation
• Die baubegleitende Schlichtung und Adjudikation
• Vorherige Vereinbarung von Schiedsgutachtern und Verfahren über deren Einschaltung
• Das Schiedsverfahren
• Wichtig: Verbot der Arbeitseinstellung (18 Abs5 VOB/B) 59
• Die Leistungsverweigerung nach321 BGB 59
• Die Arbeitseinstellung nach16 Abs5 Nr4 VOB/B 60
• Die Arbeitseinstellung nach650f Abs5 BGB 61
• Die Arbeitseinstellung nach gescheiterten Nachtragsverhandlungen
• Die weiteren Regelungen in18 VOB/B (außer18 Nr3 VOB/B) 63
• Die Gerichtsstandsvereinbarung (18 Abs1 VOB/B) 63
• Streitigkeiten mit Behörden (18 Abs2 VOB/B) 63
• Allgemeine Voraussetzungen des Schlichtungsverfahrens nach18 Abs2 VOB/B 66
• Verweis auf15a EGZPO 67
• Anrufung der vorgesetzten Stelle
• Feststellungen über Stoffe und Bauteile (18 Abs4 VOB/B) 71
• Allgemeine Feststellungen
• Im Detail: Die Materialprüfungsstelle nach18 Abs4 VOB/B 72
• Meinungsverschiedenheiten über die Eigenschaften von Stoffen und Bauteilen
• Zulässigkeit und Zuverlässigkeit der Prüfungshilfsmittel und -verfahren
• Keine Erweiterung des Anwendungsbereichs über die Fälle des18 Abs4 VOB/B hinaus 74
• Verfahrensbeschränkung auf gütliche Beilegung bei
• Meinungsverschiedenheiten
• Einschaltung der Materialprüfungsstellen
• Benachrichtigungspflicht
• Auswahl der Materialprüfungsstelle
• Prozessverlauf und Verjährung
• Feststellungen der Materialprüfungsstelle
• Einhaltung von Mindestmaß an Verfahrensrichtlinien
• Offenbare Unrichtigkeit des Gutachtens
• Kosten
• Regelung des18 Nr3 VOB/B 79

Die außergerichtliche Konfliktbewältigung in Bausachen

• Formen der außergerichtlichen Konfliktbeilegung
• Was können die Parteien also tun?
• Verfahren mit Dritten als »Vermittler«
• Das Schiedsgerichtsverfahren
• Schlichtungsverfahren
• Das Schiedsgutachten
• Das Mediationsverfahren
• Die Mediation bei Bauvorhaben
• Das Adjudikationsverfahren

Weitere Verfahrensarten zur Streitbeilegung

• Vergabenachprüfung
• Schlichtungsverfahren nach14 UKlaG
• Der Notar als Schlichter
• Güteordnung der Bundesnotarkammer
• Schlichtungs- und Schiedsgerichtshof (SGH) der DNotV GmbH
• Konfliktbeilegungsregelungen in Bauträgerverträgen
• Schlichtung nach den Ausführungsgesetzen zu15a EGZPO
• Der VOB-Ausschuss
• Das Partei- oder Privatgutachten
• Das selbstständige Beweisverfahren (485 ff.ZPO)

Die gängigsten außergerichtlichen Verfahren in Bausachen

• Schlichtungsstellen und festgelegte Bauschlichtungsstellen
• Das Schlichtungs- und Schiedsgerichtsverfahren
• Einleitung
• Schlichtungs- und Schiedsvereinbarung
• Schlichtung (8 bis 10 SOBau)
• Der Schlichter
• Durchführung der Schlichtung
• Isoliertes Beweisverfahren (11 bis 13 SOBau)
• Beweissicherung
• Antrag auf Einleitung
• Schiedsrichterliches Verfahren
• Grundsätze
• Einleitung des schiedsrichterlichen Verfahrens
• Durchsetzung und Aufhebung von Schiedssprüchen
• Vollstreckbarerklärung
• Besonderheit des Anwaltsvergleichs
• Anerkennung und Aufhebung von Schiedssprüchen; Kosten

Besondere Zuständigkeit des Schiedsgerichts

• Die praktische außergerichtliche Streitschlichtung und -beilegung
• Wichtig: Bauträgervertrag
• Schlichtungs- und Schiedsvereinbarung
• Schlichtungsvereinbarung
• Schiedsgerichtsvereinbarung
• Schiedsgutachtenvereinbarung
• Schiedsgutachtervereinbarung
• Schlichtervertrag
• Schiedsrichtervertrag
• Einleitung der Schlichtung
• Einleitung des isolierten Beweisverfahrens
• Antrag zur Bestellung eines Schlichters
• Antrag zur Bestellung eines Einzelschiedsrichters
• Antrag zur Bestellung eines Beisitzers
• Antrag an den Vorstand des Deutschen Beton- und Bautechnik- Vereins e. V., hier: Bestellung eines Einzelschiedsrichters
• Einleitung eines Schiedsgerichtsverfahrens
• Allgemeiner Muster-Schiedsvertrag in Bausachen
• Vereinbarung einer Adjudikation nach SL Bau
• Adjudikatorenvertrag nach SL Bau

Anhang

• Übersicht über die Verfahren
• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)-Auszug(631bis650v)
• Zivilprozessordnung (ZPO)-Auszug(1025bis1066)
• Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen
• Streitlösungsordnung für das Bauwesen-SL Bau
• SOBAUARGE Baurecht im DAV

Der Autor
Stichwortverzeichnis