Präventive und repressive Datenverarbeitung unter besonderer Berücksic
Beschreibung:
Der Autor untersucht die Voraussetzungen und Folgen des Zweckbindungsgedankens für die präventive und repressive staatliche Informationstätigkeit. Hierzu analysiert er die Mechanismen der Zweckfestlegung zur Identifizierung von Zweckänderungen und die Bedingungen für eine Rechtfertigung von zweckbeibehaltenden und -ändernden Datenverwendungen. Darüber hinaus betrachtet der Verfasser die Auswirkungen rechtswidriger Datenerhebungen auf sich anschließende Datenverarbeitungen. Die Untersuchung bietet mit ihrer verfassungsrechtlichen Perspektive eine Systematisierung der Faktoren für (funktionsübergreifende) Datenprozesse in den Bereichen des Polizei- und Strafverfahrensrechts.
Einleitung - Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung, Begriffe - Datenerhebung - Datenverwendung und Zweckbindungsgedanke - Verfassungsrechtliche Anforderungen und einfachgesetzliche Ausgestaltungen - Zweckbeibehaltende und -ändernde Datenverwendung - Datenverwendung nach rechtswidriger Erhebung - Datenverwendungs- und Beweisverwertungsverbote - Ergebnisse und Ausblick
Der Autor untersucht für die präventive und repressive staatliche Informationstätigkeit die Mechanismen der Zweckfestlegung, die Rechtfertigungsbedingungen für zweckbeibehaltende und -ändernde Datenverwendungen sowie die Auswirkungen rechtswidriger Datenerhebungen auf sich anschließende Datenverarbeitungen.