Die Bindungen ehemaliger Staatsunternehmen an Verfassungs-, Wettbewerb
Dargestellt am Beispiel der Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost. - Zugleich ein Beitrag zur verfassungsrechtlichen Stellung gemischtwirtschaftlicher Unternehmen
Paperback
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ISBN-13:
9783631634189
Veröffentl:
2012
Einband:
Paperback
Erscheinungsdatum:
19.07.2012
Seiten:
170
Autor:
Maximilian Degenhart
Gewicht:
229 g
Format:
210x148x10 mm
Serie:
5341, Europäische Hochschulschriften Recht
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:
In den 80er und 90er Jahren des 20. Jahrhunderts wurden Staatsbetriebe wie die damalige Deutsche Bundespost oder die damalige Deutsche Bundesbahn in privatwirtschaftlich strukturierte Unternehmen überführt. Der Bund hat sich jedoch häufig nicht vollständig aus diesen Unternehmen zurückgezogen. In der Untersuchung wird vor diesem Hintergrund der Frage nachgegangen, ob und inwieweit besondere verfassungsrechtliche Bindungen, denen die ehemaligen Staatsbetriebe unterlagen, Nachwirkungen haben, die sich auf die rechtliche Stellung ihrer Nachfolgeunternehmen auswirken. Weiter wird untersucht, ob diese verfassungsrechtlichen Gesichtspunkte Auswirkungen auf die Beurteilung ihres Verhaltens im Wettbewerb haben können, ob derartige Unternehmen also besonderen wettbewerbsrechtlichen Bindungen unterliegen können.
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Inhalt: Wirtschaftliches Handeln des Staates: verfassungsrechtlicher Rahmen - Grundrechtsberechtigung und Grundrechtsverpflichtung öffentlicher und gemischtwirtschaftlicher Unternehmen in Rechtsprechung und Lehre - Gesichtspunkte für eine Beurteilung der Grundrechtsfähigkeit - Folgerungen: Verfassungsrechtliche Stellung der Nachfolgeunternehmen in den Ausgangsfällen - Wettbewerbsrecht - UWG und GWB.