Die Delegation der öffentlichen Dienstleistung des Schienenpersonennah
Gewicht:
480 g
Format:
233x157x35 mm
Beschreibung:
Ralf Schnieders untersucht die Organisation des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in Frankreich und in Deutschland im Kontext der europäischen Liberalisierung des Eisenbahnsektors.
In beiden Ländern wird die Neuorganisation des SPNV als ein besonders erfolgreicher Teil der Eisenbahnreform angesehen; hier wie dort bleibt der SPNV eine Aufgabe staatlicher Daseinsvorsorge. Bei einer Reform kann es daher nur um eine Effizienzsteigerung der staatlichen Lenkungsmechanismen gehen, nicht um einen Rückzug des Staates aus seiner Organisationsverantwortung. In Deutschland wie in Frankreich wurde die Planung der in einer Region angebotenen Verkehrsverbindungen dem Eisenbahnunternehmen entzogen und auf eine dezentrale, politisch unmittelbar verantwortliche Körperschaft übertragen (Bestellerprinzip und Regionalisierung). Diese Körperschaft delegiert die Durchführung der öffentlichen Aufgabe mittels eines Vertrags an das Eisenbahnunternehmen. In Deutschland wurde der Markt für Schienentransportleistungen für Dritte geöffnet, in Frankreich bleibt die SNCF bislang Monopolanbieter.
Der Autor vergleicht, wie der regionalisierte SPNV in einem Rechtssystem funktioniert, das von der Rechtsfigur und der Tradition des service public mit einem monopolistischen Anbieter gekennzeichnet ist (wie dem französischen), und wie er in einem marktoffenen (wie dem deutschen) System funktioniert. Im Ergebnis werden - trotz der grundsätzlich unterschiedlichen Ansätze - häufig ähnliche Lösungen erzielt. Obgleich die SNCF eine Monopolstellung hat, finden zwischen den Regionen und dem Monopolanbieter echte Vertragsverhandlungen statt. Auch hat die SNCF - wie die DB - infolge der Reform echte Kundenorientierung gewonnen. Von einer Öffnung für den Wettbewerb erwartet man sich daher in Frankreich vor allem sinkende Preise.
Ausgezeichnet mit dem Prix CMS der Kanzlei CMS Hasche Sigle / Francis Lefebvre für eine wissenschaftliche Arbeit auf dem Gebiet des deutsch-französischen Wirtschaftsrechts.
In beiden Ländern wird die Neuorganisation des SPNV als ein besonders erfolgreicher Teil der Eisenbahnreform angesehen; hier wie dort bleibt der SPNV eine Aufgabe staatlicher Daseinsvorsorge. Bei einer Reform kann es daher nur um eine Effizienzsteigerung der staatlichen Lenkungsmechanismen gehen, nicht um einen Rückzug des Staates aus seiner Organisationsverantwortung. In Deutschland wie in Frankreich wurde die Planung der in einer Region angebotenen Verkehrsverbindungen dem Eisenbahnunternehmen entzogen und auf eine dezentrale, politisch unmittelbar verantwortliche Körperschaft übertragen (Bestellerprinzip und Regionalisierung). Diese Körperschaft delegiert die Durchführung der öffentlichen Aufgabe mittels eines Vertrags an das Eisenbahnunternehmen. In Deutschland wurde der Markt für Schienentransportleistungen für Dritte geöffnet, in Frankreich bleibt die SNCF bislang Monopolanbieter.
Der Autor vergleicht, wie der regionalisierte SPNV in einem Rechtssystem funktioniert, das von der Rechtsfigur und der Tradition des service public mit einem monopolistischen Anbieter gekennzeichnet ist (wie dem französischen), und wie er in einem marktoffenen (wie dem deutschen) System funktioniert. Im Ergebnis werden - trotz der grundsätzlich unterschiedlichen Ansätze - häufig ähnliche Lösungen erzielt. Obgleich die SNCF eine Monopolstellung hat, finden zwischen den Regionen und dem Monopolanbieter echte Vertragsverhandlungen statt. Auch hat die SNCF - wie die DB - infolge der Reform echte Kundenorientierung gewonnen. Von einer Öffnung für den Wettbewerb erwartet man sich daher in Frankreich vor allem sinkende Preise.
Ausgezeichnet mit dem Prix CMS der Kanzlei CMS Hasche Sigle / Francis Lefebvre für eine wissenschaftliche Arbeit auf dem Gebiet des deutsch-französischen Wirtschaftsrechts.
Ralf Schnieders untersucht die Organisation des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in Frankreich und in Deutschland im Kontext der europäischen Liberalisierung des Eisenbahnsektors.In beiden Ländern wird die Neuorganisation des SPNV als ein besonders erfolgreicher Teil der Eisenbahnreform angesehen; hier wie dort bleibt der SPNV eine Aufgabe staatlicher Daseinsvorsorge. Bei einer Reform kann es daher nur um eine Effizienzsteigerung der staatlichen Lenkungsmechanismen gehen, nicht um einen Rückzug des Staates aus seiner Organisationsverantwortung. In Deutschland wie in Frankreich wurde die Planung der in einer Region angebotenen Verkehrsverbindungen dem Eisenbahnunternehmen entzogen und auf eine dezentrale, politisch unmittelbar verantwortliche Körperschaft übertragen (Bestellerprinzip und Regionalisierung). Diese Körperschaft delegiert die Durchführung der öffentlichen Aufgabe mittels eines Vertrags an das Eisenbahnunternehmen. In Deutschland wurde der Markt für Schienentransportleistungen für Dritte geöffnet, in Frankreich bleibt die SNCF bislang Monopolanbieter.Der Autor vergleicht, wie der regionalisierte SPNV in einem Rechtssystem funktioniert, das von der Rechtsfigur und der Tradition des service public mit einem monopolistischen Anbieter gekennzeichnet ist (wie dem französischen), und wie er in einem marktoffenen (wie dem deutschen) System funktioniert. Im Ergebnis werden trotz der grundsätzlich unterschiedlichen Ansätze häufig ähnliche Lösungen erzielt. Obgleich die SNCF eine Monopolstellung hat, finden zwischen den Regionen und dem Monopolanbieter echte Vertragsverhandlungen statt. Auch hat die SNCF wie die DB infolge der Reform echte Kundenorientierung gewonnen. Von einer Öffnung für den Wettbewerb erwartet man sich daher in Frankreich vor allem sinkende Preise.Ausgezeichnet mit dem Prix CMS der Kanzlei CMS Hasche Sigle / Francis Lefebvre für eine wissenschaftliche Arbeit auf dem Gebiet des deutsch-französischen Wirtschaftsrechts.|The dissertation examines the organisation of regional passenger transport services in France and Germany in the context of the European-led liberalisation of the railway sector.In both countries, the reorganisation of regional passenger transport services is seen as a very successful part of the respective railway reforms and regional passenger transport services undoubtedly remain a service of general interest. Therefore, a reform can only search to increase the efficiency of public steering mechanisms but cannot absolve the State from its responsibility for the task. In Germany as in France the planning of transport connections for regional transport services has been shifted from the railway undertaking to a decentralised politically responsible body. This body delegates the execution of the public mission by means of a contract to railway undertakings. In doing so the railway market has been opened to third parties in Germany, whereas in France the SNCF remains monopolist so far.The present study compares how the regionalised regional passenger transport services are provided in a legal system characterised by the concept and the tradition of »service public« with a monopolistic provider like the French and in a competitive system like the German. Even if basic principles are different, practical results often coincide. In spite of the monopoly of the SNCF the French regions and the monopolist enter into real contract negotiations and the SNCF like the DB have gained real customer orientation. A market opening in France is first of all supposed to bring lower prices.
Einleitung
1. Teil: Allgemeines
Der Eisenbahnsektor - Die Eisenbahnreformen in Frankreich und in Deutschland - Der rechtliche Rahmen staatlicher Daseinsvorsorgeaufgaben in Frankreich und in Deutschland - Zentralismus, Dezentralisation, Regionalisierung - Hintergründe zur »Kontraktualisierung« von Daseinsvorsorgeaufgaben - Die europäische gemeinsame Verkehrspolitik im Eisenbahnsektor
2. Teil: Die Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs
Die Regionalisierung in Deutschland und in Frankreich
3. Teil: Vergleich und Schlussfolgerungen
»Die Kontraktualisierte Verwaltung« mit einem Monopolanbieter und im Wettbewerb - Die Funktionen der Regionalisierung in beiden Reformen - Beobachtungen über die Rolle des Wettbewerbes in den Reformen, auch der Privatisierung - Kompetenzen und Spielräume für die tarifliche Gestaltung - Die Problematik der Bahnhöfe - Eigentumsverhältnisse am Rollmaterial - Finanzierung der Infrastruktur - Qualitätssteigerungen als Reformwirkungen und außervertragliche Instrumente des Qualitätsmanagements im SPNV - Verhältnis von Fern- und Regionalverkehr - Rechtspolitische Betrachtungen zur Anwendung von Ausschreibungsregeln
Literatur- und Sachverzeichnis
1. Teil: Allgemeines
Der Eisenbahnsektor - Die Eisenbahnreformen in Frankreich und in Deutschland - Der rechtliche Rahmen staatlicher Daseinsvorsorgeaufgaben in Frankreich und in Deutschland - Zentralismus, Dezentralisation, Regionalisierung - Hintergründe zur »Kontraktualisierung« von Daseinsvorsorgeaufgaben - Die europäische gemeinsame Verkehrspolitik im Eisenbahnsektor
2. Teil: Die Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs
Die Regionalisierung in Deutschland und in Frankreich
3. Teil: Vergleich und Schlussfolgerungen
»Die Kontraktualisierte Verwaltung« mit einem Monopolanbieter und im Wettbewerb - Die Funktionen der Regionalisierung in beiden Reformen - Beobachtungen über die Rolle des Wettbewerbes in den Reformen, auch der Privatisierung - Kompetenzen und Spielräume für die tarifliche Gestaltung - Die Problematik der Bahnhöfe - Eigentumsverhältnisse am Rollmaterial - Finanzierung der Infrastruktur - Qualitätssteigerungen als Reformwirkungen und außervertragliche Instrumente des Qualitätsmanagements im SPNV - Verhältnis von Fern- und Regionalverkehr - Rechtspolitische Betrachtungen zur Anwendung von Ausschreibungsregeln
Literatur- und Sachverzeichnis