Kommunale Kooperationshoheit und europäisches Vergaberecht

Das Werk liefert eine Analyse des aktuellen Spannungsfeldes von kommunaler Selbstverwaltung und europäischem Vergaberecht. Ziel der Untersuchung ist es, die Freiräume und Grenzen der kommunalen Kooperations- und Organisationshoheit darzustellen, um mit den so gewonnenen Erkenntnissen Lösungen für aktuelle und künftige Kollisionslagen aufzuzeigen. Mit einer umfassenden Auswertung der aktuellen Rechtsprechung des EuGH liefert das Buch eine wertvolle Handreichung für die kommunale Praxis.

Die Darstellung widmet sich zunächst der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland und entwickelt eine Definition des Begriffs der Kooperationshoheit. Darauf aufbauend erfolgt eine umfassende Analyse aller nach dieser Definition den Kommunen für eine Zusammenarbeit zur Verfügung stehenden Kooperationsformen. Das zweite Kapitel enthält eine grundlegende Untersuchung des europäischen und des deutschen Vergaberechts mit Blick auf die aktuellen Problemlagen interkommunaler Zusammenarbeit. Eine eingehende Auswertung der Rechtsprechung des EuGH bildet dabei einen Schwerpunkt der Übersicht. Auf dieser Grundlage entwickelt die Verfasserin ein Prüfraster, auf dessen Grundlage kommunale Kooperationsvorhaben auf ihre Vergaberechtspflichtigkeit hin untersucht werden können.

Den Abschluss bildet eine Untersuchung aller vorgenannten Kooperationsformen auf der Grundlage des Prüfrasters. Die Analyse erlaubt verbindliche Aussagen zu der Frage, wann kommunale Kooperationen dem europäischen Vergaberecht unterliegen. Dabei stellt die Autorin die vom Anwendungsbereich des Vergaberechts nicht betroffenen Kooperationsformen heraus. So werden die vergaberechtsfreien Spielräume kommunaler Kooperations- und Organisationshoheit deutlich und ihr praktischer Nutzen offensichtlich.